Allgemeine Geschäftsbedingungen

zwischen

Ibrahim Celiktas – DES4U, Hauptstr. 212, 44892 Bochum USt-Identifikations-Nr.: DE295364957

– im Folgenden „DES4U“ –

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

– im Folgenden „Kunde/n“.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen „DES4U“ und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der DES4U stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des DES4U Produkte, insbes. Handyhüllen mit oder ohne Gravur und Druck, Schmuck mit Gravur, Textilware (z.B. T-Shirts mit Bedruckung) oder Dekoständer aus Holz oder Plexiglas, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) DES4U schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim DES4U eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch DES4U zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes (vgl. Datenschutzbestimmungen unter http://www.des4u.de/datenschutz ) gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb einer Woche. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen, sofern der Rechnungsbetrag dür DES4U abbuchbar ist. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt DES4U dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht DES4U von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt DES4U dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: DES4U liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und eine deutsche Lieferadresse angeben können.

(5) Der Kunde gerät in Annahmeverzug, wenn wir ihm die Versandbereitschaft der Ware anzeigen und eine von uns gesetzte angemessene Abnahmefrist verstreicht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des DES4U.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des DES4U angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 40 EUR liefert DES4U an den Kunden versandkostenfrei. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder Überweisung (Vorkasse) vornehmen.

(2) Der Kunde kann die Zahlungsart ändern, wenn die Zahlung noch nicht erfolgt ist. In diesem Fall hat der Kunde dies per E-Mail oder Fax an DES4U mitzuteilen.

(3) Bei Zahlung per Lastschrifteinzug erfolgt die Abbuchung nach Bestellung der Ware und Auftragsbestätigung. Mit Auswahl der Zahlung per Lastschrifteinzug erteilt der Kunde dem DES4U ein SEPA Mandat, mit dem DES4U dazu berechtigt ist, den Rechnungsbetrag vom Konto des Kunden einzuziehen. DES4U behält sich vor, Gebühren der Bank für nicht genehmigte Rücklastschriften weiter zu belasten.

Bei Zahlung per Kreditkarte akzeptiert DES4U die Kreditkarten VisaCard und MasterCard. In der Regel erfolgt die Abbuchung der Kaufpreissumme am gleichen Tag der Bestellung.

Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, , L-2449 Luxemburg, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigt der Kunde DES4U, die zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Kunden zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Der Kunde muss den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch DES4U bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. DES4U weist den Kunden darauf hin, dass dem Kunden nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können, wenn er sich für den Zahlungsdienst von PayPal entscheidet. Die anfallenden Kosten werden dem Kunden bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so hat der Kunde Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Diese Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die weitere Geltendmachung von Verzugsschäden durch DES4U nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) DES4U haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von DES4U gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von DES4U gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Seiten des DES4U, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DES4U nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des DES4U, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit DES4U den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit DES4U und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Individuell gestaltete Waren

(1) Bestellt der Kunde eine Ware, die nach seinen Wünschen gestaltet werden soll (Gravur oder Druck), hat der Kunde dem DES4U die für die individuelle Gestaltung der Ware erforderlichen geeigneten Informationen oder Daten über das Online-Bestellsystem oder per

E-Mail an kontakt@deltarepair.de spätestens unverzüglich nach Auftragsbestätigung zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenreche) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde prüft selbstständig, ob durch die übertragenen Dateninhalte rechtsverletzend sind oder nicht. Der Kunde stellt DES4U ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

§ 10 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das DES4U nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich Ibrahim Celiktas – DES4U,

Hauptstr. 212, 44892 Bochum, Telefax: 023491798806, E-Mail: kontakt@deltarepair.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf

der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr.1 BGB nicht bei Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das bedeutet, dass ein Widerrufsrecht bei Artikeln, die nach Kundenspezifikation hergestellt wurden, nicht gegeben ist und die Rückgabe ausgeschlossen ist. Hierzu gehören insbesondere Artikel, die mit einer individuellen Gravur, Beschriftung, Lasergravur oder einem individuellen Druck versehen wurden.

(3) Der Kunde kann das folgende Muster-Widerrufsformular nach der gesetzlichen Regelung verwenden:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: Ibrahim Celiktas – DES4U, Hauptstr. 212, 44892 Bochum, Telefax: 023491798806, E-Mail: kontakt@deltarepair.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren

– Bestellt am _______________ erhalten am ____________________

– Name des/der Verbraucher(s): ________________________________

– Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________________

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

_____________________________

Datum: _______________________

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen DES4U und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem DES4U der Sitz des DES4U.